Aus der SPD Bundestagsfraktion
75 Jahre NATO – mehr als Artikel 5
Morgen feiern wir die Gründung der NATO. Vor 75 Jahren wurde in Washington von den USA, Kanada und zehn europäischen Staaten der Nordatlantikvertrag unterzeichnet. Damit schlug damals die Geburtsstunde der NATO, erklärt Wolfgang Hellmich.
Reformen in Thailand weiter vorantreiben – Parteiverbote verhindern
In Thailand droht der Move Forward Party (MFP) ein Parteiverbot. Das ist ein klarer Angriff auf die Reformbewegung in Thailand. Die SPD-Bundestagsfraktion betrachter diese Entwicklung mit großer Sorge und spricht sich klar gegen jegliche Form der politischen Unterdrückung und Einschränkung der Meinungsfreiheit aus, sagt Andreas Larem.