rss-Empfehlungen

Nicht vor Scharlatanen kuschen: „Homoheilern“ jetzt Einhalt gebieten

Aus der SPD Bundestagsfraktion - 15. August 2018 - 0:00
In Deutschland gibt es eine Reihe von Organisationen und Einzelpersonen, die mit dem Ziel der zwangsweisen Veränderung der sexuellen Identität tätig sind und gerade auch Minderjährige für dieses Ziel zu manipulieren versuchen. Gesundheitsminister Spahn muss diese Praxis beenden, sagt Johannes Kahrs.

Hofabgabeklausel abschaffen

Aus der SPD Bundestagsfraktion - 9. August 2018 - 0:00
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt, sagt Ursula Schulte.

Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht müssen umgehend untersucht werden

Aus der SPD Bundestagsfraktion - 9. August 2018 - 0:00
Bei einem Angriff auf einen Schulbus im Jemen starben heute mindestens 39 Menschen, über 40 Personen wurden verletzt – darunter zahlreiche Kinder, sagt Frank Schwabe.

Kindesmissbrauch stärker bekämpfen

Aus der SPD Bundestagsfraktion - 8. August 2018 - 0:00
Es ist zu begrüßen, dass im gestrigen Urteil für den Haupttäter des Staufener Missbrauchsfalls Sicherheitsverwahrung angerordnet wurde, sodass keine Gefahr mehr von ihm ausgehen kann. Klar ist, dass wir Kindermissbrauch weiter bekämpfen müssen. Dazu haben wir im Koalitionsvertrag Vereinbarungen getroffen, sagt Johannes Fechner.

Keine Dienstpflicht für junge Menschen

Aus der SPD Bundestagsfraktion - 7. August 2018 - 0:00
Pflichtdienste würden die Freiheit von jungen Menschen unverhältnismäßig einschränken. Sie sind nicht zeitgemäß und kontraproduktiv. Stattdessen sollen die Jugendfreiwilligendienste deutlich ausgebaut werden, erklärt Sönke Rix.

Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je

Aus der SPD Bundestagsfraktion - 5. August 2018 - 0:00
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan, erklären Karl-Heinz Brunner und Thomas Hitschler.

Brexit-Gespräch von Macron und May kann helfen, verhandelt wird aber in Brüssel

Aus der SPD Bundestagsfraktion - 3. August 2018 - 0:00
Das heutige Treffen sollte Präsident Macron nutzen, um Premierministerin May von einer realistischeren Haltung zu überzeugen. Die Position der britischen Regierung ist noch weit entfernt von einer für die EU akzeptablen Lösung. Konkrete Verhandlungen werden aber für die Europäische Union in Brüssel geführt, erklärt Christian Petry.

Kabinett: Mitwirkungspflichten im Widerrufs- und Rücknahmeverfahren

Aus der SPD Bundestagsfraktion - 1. August 2018 - 0:00
Das Kabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Schaffung gesetzlicher Mitwirkungspflichten von Schutzberechtigten im Widerrufs- und Rücknahmeverfahren in Asylsachen beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese Initiative ganz ausdrücklich, mahnt jedoch auch die Praktikabilität einer solchen Regelung an, erklären Eva Högl und Burkhard Lischka.

Gefährliches Spiel mit der Sicherheit von Urlaubern und Flugreisenden

Aus der SPD Bundestagsfraktion - 30. Juli 2018 - 0:00
Das von der CSU geführte Bundesinnenministerium will laut Pressemeldungen Sicherheitsaufgaben der Polizei wegnehmen und Privaten gegen Entgelt auftragen, erklärt Mahmut Özdemir.

NetzDG wirkt

Aus der SPD Bundestagsfraktion - 27. Juli 2018 - 0:00
Trotz unterschiedlicher Umsetzung bei den verschiedenen sozialen Netzwerken zeigt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) Wirkung, erklären Johannes Fechner und Jenz Zimmermann.

SPD-Bundestagsfraktion begrüßt EuGH-Urteil zur modernen Gentechnik

Aus der SPD Bundestagsfraktion - 25. Juli 2018 - 0:00
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute sein Urteil zur zielgerichteten Veränderung des Erbgutes gesprochen und festgestellt, dass neue Gentechnik-Verfahren grundsätzlich den Auflagen der Gentechnik-Richtlinie der Europäischen Union unterliegen, erklärt René Röspel.

Trumps Spiel mit dem Feuer – Zölle sind riskante Wahlkampfstrategie

Aus der SPD Bundestagsfraktion - 25. Juli 2018 - 0:00
EU-Kommissionspräsident Juncker und Handelskommissarin Malmström treffen heute den US-Präsidenten Trump zu handelspolitischen Gesprächen. Trump droht mit weiteren Schutzzöllen auf europäische Automobile. Dies ist eine völlig unnötige und für die USA wie auch die Weltwirtschaft insgesamt gefährliche Eskalation, die nur mit geschlossenem Auftreten Europas eingedämmt werden kann, erklären Bernd Westphal und Markus Töns.