Aus der SPD Bundestagsfraktion

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Aktualisiert: vor 51 Minuten 44 Sekunden

Startschuss für klimafreundliche Neubauförderung

26. Januar 2023 - 0:00
Zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung des Wohnungsneubaus gehen in Kürze an den Start. Ab März beginnt das Förderprogramm für klimafreundlichen Neubau (KFN). Ab Juni 2023 erfolgt eine bessere und zielgerichtete Neubauförderung für Familien, sagt Bernhard Daldrup.

Haushaltsausschuss gibt erste Mittel für Energie-kosten-Härtefälle frei

26. Januar 2023 - 0:00
Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion; Sven-Christian Kindler, haushaltspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Otto Fricke, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion:

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

26. Januar 2023 - 0:00
Am 27. Januar gedenkt der Deutsche Bundestag der Opfer des Holocaust. In diesem Jahr stehen die wegen ihrer sexuellen Orientierung verfolgten Menschen im Mittelpunkt, sagen Dirk Wiese und Marianne Schieder.

Ab Mai 2023: Weitere Entlastung für Fischereibetriebe

18. Januar 2023 - 0:00
Die deutsche Fischerei kann sich auch im Jahr 2023 auf eine Unterstützung durch die Ampelkoalition verlassen. Die EU hat hierzu bereits den möglichen Krisenrahmen deutlich ausgeweitet, sagt Esther Dilcher.

KI-Verordnung: Grundrechte schützen, Innovation fördern

18. Januar 2023 - 0:00
Die SPD-Fraktion begleitet die Verhandlungen auf EU-Ebene zur europäischen KI-Verordnung („Artificial Intelligence Act“, AIA) anhand von zwölf inhaltlichen Punkten. Die Idee der wertebasierten wie chancenorientierten Regulierung Künstlicher Intelligenz (KI), die Innovation und Souveränität stärkt, gilt es umzusetzen, sagen Parsa Marvi und Armand Zorn.

Kindermarketing für Ungesundes stoppen

17. Januar 2023 - 0:00
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben, sagt Rita Hagl-Kehl.

Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 12./13. Januar 2023

12. Januar 2023 - 0:00
Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse.

Rassismus erkennen und wirkungsvoll bekämpfen

11. Januar 2023 - 0:00
Der erste Lagebericht Rassismus belegt eindrücklich, wie viele Menschen Opfer rassistischer Straftaten werden: Mehr als jeder Fünfte in diesem Land hat bereits selbst Rassismus erfahren und im Jahr 2021 erfasste das Bundeskriminalamt bundesweit etwa 14.000 rassistisch motivierte Straftaten. Der Bericht liefert aber auch wichtige Erkenntnisse zur Verbreitung von Alltagsrassismus, der Gift für unser Zusammenleben ist. Wir sehen den Bericht als Grundlage und Ansporn dagegen vorzugehen, erklärt Simona Koß.