Aus der SPD Bundestagsfraktion

Heute startet die deutsche Frauen-Nationalmannschaft gegen Polen in die Fußball-Europameisterschaft in der Schweiz. Millionen fiebern mit – der Frauenfußball ist längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen, erklären Bettina Lugk und Jasmina Hostert.

Unser Fraktionschef Matthias Miersch ist nun seit 50 Tagen im Amt und arbeitet in der Koalition eng mit der Union zusammen. Er erklärt, wie die Zusammenarbeit läuft und was seine nächsten Prioritäten sind. Außerdem sagt er, was jetzt mit Blick auf ein AfD-Verbot passieren muss.

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes beschlossen. Damit werden der Verkauf von Lachgas sowie von Stoffen mit Missbrauchspotenzial – etwa als K.O.-Tropfen – deutlich eingeschränkt, erklärt Dr. Christos Pantazis.

Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen, sagt Anja Troff-Schaffarzyk.

Heute ist das Erste Gesetz zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes in 2./3. Lesung. Ziel ist, die Tierhaltungskennzeichnung deutlich auszuweiten und zu verbessern. Verbraucherinnen und Verbraucher wollen wissen, wie die Tiere gehalten wurden, deren Fleisch sie essen, sagen Franziska Kersten und Jens Behrens.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Beauftragten eingesetzt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim mit.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die stellvertretenden Vorsitze der Bundestagsausschüsse gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim, mit.

Deutschland braucht jetzt Investitionen in die Zukunft. Der Haushaltsentwurf 2025 liefert die richtige Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit – klug, verantwortungsvoll und mit einem klaren Fokus auf wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftlichen Zusammenhalt, sagt Thorsten Rudolph.

Die heute vorgestellten Zahlen der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) zu den Übergriffen zeichnen ein besorgniserregendes Bild von der Diskriminierung der Sinti*zze und Rom*nja in Deutschland, sagt Helge Lindh.

Das heute vorgestellte zivilgesellschaftliche Lagebild zu antimuslimischem Rassismus der CLAIM Allianz zeigt deutlich das wachsende Ausmaß von Diskriminierung gegenüber Musliminnen und Muslimen.Das heute vorgestellte zivilgesellschaftliche Lagebild zu antimuslimischem Rassismus der CLAIM Allianz zeigt deutlich das wachsende Ausmaß von Diskriminierung gegenüber Musliminnen und Muslimen, sagt Helge Lindh.

Zum ersten Mal feiert Deutschland am kommenden Sonntag den Nationalen Veteranentag. Diesen Gedenktag haben wir im April des vergangenen Jahres mit breiter Mehrheit, basierend auf einem gemeinsamen Antrag von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, im Deutschen Bundestag neu eingeführt. Er steht für mehr Sichtbarkeit und Wertschätzung unserer Truppe, sagen Siemtje Möller und Falko Droßmann.